Mandatsträger

 

Mandatsträger nach Art der Wahl

Derzeit haben 306 Mitglieder der Piratenpartei Mandate in kommunalen Vertretungen inne. (Da manche mehrere Mandate in verschiedenen Vertretungen gleichzeitig ausüben, halten sie insgesamt 329 kommunale Mandate.)

Auf Wahllisten der PIRATEN wurden 289 Mandatsträger gewählt.

Weitere 12 Mandatsträger sind als Mitglieder der Piratenpartei auf anderen Listen gewählt worden. Zudem sind 5 Mandatsträger durch nachträgliche Parteiübertritte hinzugekommen.

 

Übertritte und Fremdlisten nach Parteien

Die 17 übergetretenen oder auf Fremdlisten gewählten Mandatsträger teilen sich wie hier gezeigt auf die Listen auf, auf denen sie gewählt wurden.

Unter „Offene/Bunte/Lokal“ sind zumeist alternative, junge und offene Listen zusammengefasst. Zu „FW/UWG/etc.“ zählen hingegen eher Gruppen, die sich Freie Wähler (FW) oder Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG) nennen, oder ähnlich wie diese auftreten (z.B. auch „Bürger für Entenhausen“ oder „Wir für Gotham City“).

Vertretungen

Grundsätzlich ist die kommunale Verwaltungsstruktur in (Land)kreise, Städte und Gemeinden aufgeteilt. Es gibt jedoch zahlreihe regionale Unterschiede und Besonderheiten. Entsprechend vielfältig sind die Gebiete, in denen es Vertretungen mit Piraten-Vertretern gibt:

  • 83× Stadt
  • 48× Landkreis
  • 46× Stadtbezirk
  • 41× Kreisfreie Stadt
  • 25× Gemeinde
  • 19× Ortsteil
  • 7× Bezirk
  • 3× Ortschaft
  • 3× Stadtkreis
  • 2× Kommunalverband besonderer Art
  • 2× Samtgemeinde
  • 2× Stadtteil
  • 2× Landschaftsverband
  • 2× Regionalverband
  • 2× Planungsregion
  • 1× Verbandsgemeinde

Aus den gleichen Gründen haben auch die Vertretungen selbst viele verschiedene Namen:

  • 91× Stadtrat
  • 48× Kreistag
  • 25× Gemeinderat
  • 23× Bezirksvertretung
  • 18× Stadtverordnetenversammlung
  • 12× Ortsbeirat
  • 10× Stadtbezirksrat
  • 7× Ortsrat
  • 7× Bezirksbeirat
  • 3× Gemeindevertretung
  • 3× Regionalversammlung
  • 3× Bezirkstag
  • 3× Bürgerschaft
  • 3× Ortschaftsrat
  • 2× Stadtvertretung
  • 2× Bezirksversammlung
  • 2× Beirat
  • 2× Landschaftsversammlung
  • 1× Regionsversammlung
  • 1× Samtgemeinderat
  • 1× Ruhrparlament
  • 1× Regionalrat
  • 1× Städteregionstag
  • 1× Ausländerbeirat
  • 1× Verbandsgemeinderat
  • 1× Bezirksverordnetenversammlung
  • 1× Gemeindevertreterversammlung

Fraktionen

 

Fraktionsmitgliedschaft

Fraktionen sind Zusammenschlüsse von Vertretern in einer Versammlung, die für ihre politische Arbeit besondere Mittel zur Verfügung haben. Dazu zählt z.B. die Benennung von Bürgern als Ausschussmitglieder sowie Fraktionsmittel für Öffentlichkeitsarbeit, Fraktionsbüros oder das Beschäftigen von Mitarbeitern. Fraktionslose Vertreter haben viele dieser Mittel nicht und sind in ihrer Arbeit stark eingeschränkt.

Gruppen sind in vielen Versammlungen ein kleinerer Zusammenschluss mit weniger Rechten und Mitteln als eine Fraktion, aber mehr als einzelne, fraktionslose Abgeordnete. Wenn zur Gründung einer Fraktion mehr als zwei Vertreter nötig sind können zwei Vertreter i.d.R. eine Gruppe gründen. Achtung: In Niedersachsen hat „Gruppe“ eine andere Bedeutung, und bezeichnet einen Zusammenschluss mehrerer Fraktionen.

„Keine Fraktionen“ steht für Mandate in Versammlungen, die grundsätzlich keine Fraktionen haben. Meist sind solche Versammlung mit 5 bis 15 Mandaten eher klein. Die politische Arbeit wird dort aber oft von den Fraktionen einer übergeordneten Vertretung getragen (z.B. im Fall eines Ortsrats durch Stadtratsfraktionen).

 

Fraktionsarten

Eine Fraktion muss aus mindestens zwei, je nach Versammlung auch mehr Vertretern bestehen.

In Vertretungen, in denen es dafür nicht genügend Piraten-Vertreter gibt, gehen diese oft Fraktionszusammenschlüsse ein, in denen Piraten mit Vertretern anderer Parteien eine gemeinsame Fraktion bilden. Diese tragen dann meist einen Namen wie „LOL/PIRATEN-Fraktion“ oder „PIRATEN und WTF“.

In seltenen Fällen sind Piraten-Vertreter auch Mitglied einer fremden Fraktion, die sich nicht mit der Piratenpartei identifiziert, aber einen Piraten aufnimmt.

 

Fraktionsarten (Zahl der Mitglieder)

Die stärksten PIRATEN-Fraktionen gibt es in Berlin (2 Piraten-Vertreter in 0 Fraktionen). Ansonsten haben PIRATEN-Fraktionen in der Regel zwei oder drei Mitglieder.

Die Zahl der Piraten-Vertreter in einer gemeinsamen Fraktionen ist fast immer um eins geringer als die Mindestanzahl für eine eigene Fraktion: meistens einer, manchmal zwei.

 

Fraktionspartner

In manchen Fällen sind mehr als zwei Parteien an einer gemeinsamen Fraktion beteiligt. In dieser Darstellung zählt jede beteiligte Partei als einzelner Fraktionspartner, sodass es mehr Fraktionspartner als gemeinsame Fraktionen gibt (101 Fraktionspartner in 80 gemeinsamen Fraktionen).

Niedersachsen stellt hier eine Besonderheit dar: Neben gemeinsamen Fraktionen gibt auch Zusammenschlüsse von Fraktionen und/oder Vertretern verschiedener Parteien. Diese Zusammenschlüsse heißen Gruppen. Formal sind Gruppen also keine gemeinsamen Fraktionen; sie treten aber faktisch so auf. Daher werden niedersächsische Gruppen hier als gemeinsame Fraktionen im gewöhnlichen Sinne geführt.