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Mandate der Piratenpartei in deutschen Kommunalparlamenten

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Diese Seite hat das Ziel, alle Mandate auf kommunaler Ebene aufzulisten, die von der Piratenpartei gewonnen wurden und/oder von Mitgliedern der Piratenpartei ausgeübt werden. Sie ist in ihrer Vollständigkeit und Detailiertheit einmalig unter den großen Parteien in Deutschland.

Nach Möglichkeit sind die Homepages der Fraktionen, Abgeordneten oder Piratenpartei-Gliederungen verlinkt, bei denen weitere Informationen zu finden sind. Bei Fragen zur Darstellung lohnt ein Blick in die FAQ, für inhaltliche Korrekturen oder andere Hinweise ist der Autor jederzeit dankbar.

Quellen, inhaltliche und technische FAQLizenzen, Kontakt und ImpressumSchwesterprojekt landtagspiraten.de

Überblick: Zahl der kommunalen Mandate der Piratenpartei

147
bei Wahlen gewonnene Mandate mit
137
Piraten besetzt
Details
+
50
Mandate hinzugewonnen durch
45
Übertritte
Details
=
197
kommunale Mandate insgesamt von
182
Piraten besetzt

Überblick

Deutschland:
147 gewonnene Kommunalmandate

  • 49 in 12 Bezirksverordnetenvers.
  • 28 in 21 Stadträten
  • 19 in 16 Kreistagen
  • 15 in 9 Stadtverordnetenvers.
  • 9 in 9 Stadtbezirksräten
  • 6 in 5 Gemeinderäten
  • 5 in 3 Ortsräten
  • 4 in 4 Stadtteilbeiräten
  • 3 in 2 Samtgemeinderäten
  • 3 in 2 Bezirksversammlungen
  • 2 in 1 Regionalversammlung
  • 3 in 3 Ortsbeiräten
  • 1 in 1 Ausländerbeirat

+ 50 Mandate durch Übertritte in 13 Ländern

Berlin Bildlizenz: CC-BY-SA

Übersicht über Kandidaten und Mandatsträger: Piratenwiki

Mitte Friedrichshain-Kreuzberg Pankow Charlottenburg-Wilmersdorf Spandau Steglitz-Zehlendorf Tempelhof-Schöneberg Neukölln Treptow-Köpenick Marzahn-Hellersdorf Lichtenberg Reinickendorf
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Berlin

Die Bezirksverordnetenversammlungen sind Organe der bezirklichen Selbstverwaltung der Stadt Berlin. Sie wählen den Bezirksbürgermeister und die fünf Bezirksstadträte, die das Bezirksamt leiten. Darüber hinaus ist ihr Einfluss auf das Bezirksamt sehr begrenzt (Wikipedia).

Bei den gemeinsamen Wahlen zum Berliner Abgeordenetenhaus und den BVVen am 18. September 2011 konnten die PIRATEN mit Ergebnissen zwischen 6,0 % und 14,3 % in alle 12 BVVen einziehen (Wahlergebnis). Von 59 gewonnenen Mandaten bleiben acht unbesetzt, da in fünf Bezirken die Wahllisten zu kurz waren und Kandidaten zugleich ins Abgeordnetenhaus gewählt wurden.

Bezirksverordnetenversammlungen
Berlin:
49 Piraten in 12 Bezirksverordnetenversammlungen
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Bremen

Das Land Bremen besteht aus den Städten Bremen und Bremerhaven. Die Bremer Stadtbürgerschaft besteht aber fast nur aus den Bremer Abgeordneten der Bremischen (Landes-)Bürgerschaft. Dafür gibt es in der Stadt Bremen 22 gewählte Orts- und Stadtteilbeiräte. Die gewählte Bürgervertretung der Stadt Bremerhaven ist ihre Stadtverordneten­versammlung (Wikipedia).

Bei den gemeinsamen Bürgerschafts- und Kommunalwahlen am 22. Mai 2011 konnten die PIRATEN in vier Bremer Stadtteilbeiräten mit Ergebnissen zwischen 3,1% und 3,9% jeweils als fünftstarkste Liste ein Mandat gewinnen (Wahlergebnis). In Bremerhaven konnten die PIRATEN mit 2,2% ein Mandat in der Stadtverordneten­versammlung gewinnen (Wahlergebnis).

Beiräte (Bremen)
Stadtverordnetenversammlung (Bremerhaven)
Bremen: Vier Piraten in vier Bremer Stadtteilbeiräten und ein Pirat in der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung
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Hamburg

In Hamburg gibt es weder eine kommunale noch eine bezirkliche Selbstverwaltung. Die Bezirksversammlungen sind Teil der Bezirksämter, die nur in bestimmten Dingen Entscheidungen treffen dürfen, solange die Regierung der Stadt nicht eingreift (Wikipedia).

Die Bezirksversammlungen wurden zuletzt am 20. Februar 2011 gemeinsam mit der Hamburgischen Bürgerschaft gewählt. Dabei konnten die PIRATEN im Bezirk Hamburg-Mitte mit 4,7% die 3-Prozent-Hürde überspringen und zwei Mandate gewinnen. Im Bezirk Bergedorf gewannen die PIRATEN ein Direktmandat (Wahlergebnis).

Das Überspringen der 3-Prozent-Hürde allein genügt in den Bezirksversammlungen jedoch nicht, um eine Fraktion zu gründen, die aus mindestens drei Abgeordneten bestehen muss. In den Bezirken Hamburg-Mitte und Bergedorf sind die PIRATEN inzwischen trotzdem in Fraktionen organisiert.

Bezirksversammlungen
Hamburg:
Drei Piraten in zwei Bezirksversammlungen
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Hessen

Hessen ist, nach der in manchen Flächenländern üblichen Ebene der Regierungsbezirke (Wikipedia), in fünf kreisfreie Städte und 21 Landkreise gegliedert (Wikipedia).

Zu den Kommunalwahlen in Hessen am 27. März 2011 traten die PIRATEN in insgesamt zehn Landkreisen und zehn Städten zu Wahlen der Kreistage und Stadtverordnetenversammlungen an und konnten mit Ergebnissen zwischen 1,1 % und 3,4 % in all diesen Kommunal­parla­menten Mandate gewinnen. Zudem wurden drei Mandate in Ortsbeiräten gewonnen (Übersicht über die Wahlergebnisse).

Kreisfreie Städte
Landkreise
Hessen: 31 Piraten in 8 Stadtverordnetenversammlungen, 10 Kreis­tagen, 3 Ortsbeiräten und einem Ausländerbeirat
Niedersachsen Bildlizenz: Keine (public domain)

Übersichten über Kandidaturen, gewonnene Mandate und Wahlergebnisse:
Auf der Webseite der Piratenpartei Niedersachsen | Im Piratenwiki

Einige Kommunalpiraten in Niedersachsen bloggen unter:
www.ratspiraten.de

Region Hannover Stadt Braunschweig Stadt Delmenhorst Stadt Oldenburg Stadt Osnabrück Stadt Wolfsburg Landkreis Gifhorn Landkreis Göttingen Landkreis Hameln-Pyrmont Landkreis Harburg Landkreis Hildesheim Landkreis Lüneburg Landkreis Northeim Landkreis Peine Landkreis Uelzen Landkreis Wolfenbüttel Landkreis Wolfenbüttel
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Niedersachsen

Die Gliederung Niedersachsens regelt die Niedersächsische Kommunal­verfassung (Wikipedia). Neben der besonderen Region Hannover gibt es hier wie üblich kreisfreie Städte und Landkreise. Die Landkreise gliedern sich wiederum in Gemeinden, die selbst Städte, Einheits- oder Samt­gemeinden sein können – wobei Städte und Einheitsgemeinden in Orts­teile, Samtgemeinden aber nur in („Mitglieds-“)Gemeinden aufgeteilt sein können. In großen Städten gibt es Stadtbezirke statt Ortschaften. Die gewählten Vertretungen sind jeweils der Stadtrat, der Kreistag, der (Samt-)Gemeinderat und der Ortsrat bzw. Stadtbezirksrat. (Wikipedia)

Auf all diesen Ebenen konnte die Piratenpartei bei den Kommunalwahlen am 11. September 2011 Mandate gewinnen, wobei sie durchschnittlich über 3 % Prozent der Stimmen bekam, wo sie antrat. In manchen Kommunalparlamenten genügten zwei Sitze zur Bildung einer Fraktion, in anderen nicht. Gemeinsame Fraktionen von Abgeordneten mehrerer Parteien heißen in Niedersachen „Gruppe“.

Region Hannover ⇢
Kreisfreie Städte
Landkreise
Niedersachsen: Insgesamt 58 Piraten in insgesamt 36 Kreis- und Stadträten, (Samt-)Gemeinderäten, Stadtbezirks- und Ortsräten
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Nordrhein-Westfalen

Die kommunale Selbstverwaltung in Nordrhein-Westfalen wird von diversen Regierungs- und Verwaltungseinheiten wahrgenommen (u.a. Landschafts­verbände, Regierungs­bezirke, Regional­verband, Landes­verband). Die typische Struktur von kreisfreien Städten und Kreisen (nicht „Landkreisen“) mit Stadträten und Kreistagen gibt es auch hier (Wikipedia). Die „Städteregion Aachen“ stellt als „Kommunalverband besonderer Art“ und Nachfolger des Kreises und der kreisfreien Stadt Aachen einen Sonderfall dar (Wikipedia).

Bei den Kommunalwahlen am 30. August 2009 konnten die PIRATEN in die Stadträte von Münster und Aachen einziehen und so ihre ersten kommunalen Mandate gewinnen. In beiden Städte wurden die PIRATEN fünftstärkste Liste und gewannen mit 1,7 % in Aachen (Wahlergebnis) und 1,6 % in Münster (Wahlergebnis) jeweils einen Sitz im Stadtrat.

Stadträte
Nordrhein-Westfalen: Zwei Piraten in zwei Stadträten

Mandate durch Übertritte

Baden-Württemberg

Bayern

Brandenburg

Referenz: Mandate-Liste im Brandenburger Piratenwiki

Hamburg

Hessen

Mecklenburg-Vorpommern

Niedersachsen

Nordrhein-Westfalen

Rheinland-Pfalz

Saarland

Sachsen

Sachsen-Anhalt

Schleswig-Holstein

Thüringen

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